Vom FBI noch weit entfernt Terroristen-Suche auf europäisch: Europol soll aufgestockt werden - aber wie? - Womit die Polizeibehörde in Den Haag zu kämpfen hat - Nur 12 Terrorismus-Experten Von Claudia Diers-Lienke Den Haag.- Über ihre Erkenntnisse reden sie nicht. Nicht über Osama Bin Laden, nicht über Verbindungen nach Hamburg, nicht über angebliche Terror-Nester in anderen europäischen Ländern. „Alles vertraulich", sagt der Sprecher der europäischen Polizeidienststelle Europol und bittet um Verständnis. Denn, so paradox es klingt: Die Hoffnungen europäischer Terror- Bekämpfer ruhen nun auf dieser Behörde. Geredet wird allerdings über Europol selbst: Besser ausgestattet sollen die Eurocops werden, und mehr Kompetenzen bekommen. Weinlaub umrankt den roten Backsteinbau im Herzen von den Haag. Idyllischer könnte die Lage kaum sein, einen Steinwurf entfernt von der Touristenattraktion „Madurodam" im niederländischen Den Haag. Hier steht das Europol-Hauptquartier. Hier konzentrieren sich die Anstrengungen 15 europäischer Länder auf einen gemeinsamen Kampf gegen den Terror. Das Ziel ist klar. Die Methoden keineswegs. Alle sind für mehr internationale Kooperation, um Terroristen das Handwerk zu legen. Europol muss aufgestockt werden, da ist man sich in Brüssel, Straßburg und Berlin völlig einig. Nur wie? Zu wenig Mitarbeiter, zu viel Bürokratie und Sprachprobleme, das macht den Eurocops zu schaffen. Vor zwei Jahren erst hat Europol seine Arbeit in vollem Umfang aufgenommen. 205 Menschen arbeiten dort. Seit zehn Jahren bereits basteln Politiker und Polizisten an der Idee einer starken europäischen Polizei; von Anfang an war das ehrgeizige Ziel, eine Art europäisches FBI zu werden. Davon ist man noch weit entfernt. Denn Europol ist eine Behörde, hat keine eigenen Ermittlungsteams, sondern wird unterstützend tätig, indem die Mitarbeiter Daten sammeln und Analysen liefern. Und diese Daten sind immer nur so gut wie die Informationen aus den Mitgliedsländern. Da gibt es welche, die besser, und andere, die schlechter liefern, „Namen nennen wir nicht", so der Sprecher. Europol-Mitarbeiter selbst wissen aber genau, wo die Knackpunkte sitzen. Direktor Jürgen Storbeck, ein Deutscher, sieht es schonungslos: „Wissen ist Macht, Information ist Macht", sagt Storbeck, „Polizeibeamte vor Ort wollen eben ungern davon abgeben". Doch ohne genügend Informationen aus den Mitgliedsstaaten über Fahndungsergebnisse „läuft nichts", seufzt Vize-Direktor und Terrorismus-Experte Jil Leclerc. Der Franzose findet, das die örtlichen Ermittler zu oft regelrecht auf ihren Daten „sitzen" und nicht europäisch, geschweige denn international denken. Hauptproblem sei der Polizist im Alltag: „Die Polizeibeamten vor Ort sind sehr skeptisch, sie rücken ihre Informationen nicht gerne heraus", so Leclerc. Auch das könnte bald durch eine europäische Regelung geändert werden, die die Mitglieder verpflichtet, Informationen weiterzugeben. Gerade mal 12 Mitarbeiter hat die Abteilung Terrorbekämpfung in der Europol-Zentrale. Viel zu wenige, befinden die Mitgliedsstaaten und versprachen erst jüngst wieder, mehr Experten zu entsenden. Die sollen zunächst für eine Dauer von sechs Monaten die Kollegen in Den Haag verstärken. In welchem Umfang das geschieht, ist unklar. Terrorismus-Experte Jil Leclerc erwartet, dass die Mitgliedsländer „die besten Leute schicken". Am liebsten hätte er solche, „die einen schnellen Draht zu Entscheidungsträgern haben", so Leclerc, „und die nicht erst seit gestern im Polizeidienst sind." Man hat da so seine Erfahrungen. Jedenfalls sollten sie sehr gut Englisch können, die Arbeitssprache der Eurocops. Denn neben zuviel Bürokratie bereitet vor allem noch die Sprache Probleme. Europol-Mitarbeiter wünschen sich ein besseres Training für die Polizisten in den 15 Mitgliedsländern, die noch nicht einmal alle Englisch können, um die Europol-Broschüren zu verstehen. Fünfzehn Verwaltungsräte, 15 Datenschützer und 15 Parlamente überwachen Europol. Doch damit nicht genug der demokratischen Kontrolle und der Fesseln: Europol-Beamte dürfen keine Wohnungen durchsuchen, keine Telefone abhören, niemanden verhaften. Dafür fehlt noch die europäische Rechtsgrundlage, erklärt Vize-Direktor Leclerc. So gesehen bedeuten die Anschläge in Amerika sowohl eine Herausforderung als auch eine Chance für Europol: „Nun haben wir die Chance, zu beweisen, was wir können". Vor allem gegen organisierte Kriminalität, Drogenhandel und Menschenschmuggel gingen die Beamten in jüngster Zeit vor. Ein Beispiel: Auf Bitte Finnlands lieferten durch die Vermittlung von Europol sieben europäische Länder wichtige Daten, die dazu halfen, einen Kriminellen-Ring zu zerschlagen. Mit einbezogen waren unter anderem Spanien, Niederlande, Dänemark und Deutschland. Mit Hilfe der Europol-Analyse wurden schließlich nicht nur die kleinen Fische, sondern der Kopf der Bande gefasst. Eigene Ermittlerteams, die mit dem transnationalen Ansatz loslegen, hat Europol nicht, noch nicht. „Rechtliche Probleme" heißt es dazu. Im Moment ist die Behörde in der Funktion der „gegenseitigen Unterstützung", doch daraus soll mehr werden, auch eine europäische Ermittlertruppe ist denkbar, vielleicht auch einmal so etwas wie ein europäischer Haftbefehl. Noch ist das Zukunftsmusik. Geht es nach der europäischen Kommission und nach dem Willen des Europaparlaments, dann soll Europol stärker gegen Terror kämpfen. Einziges konkretes Resultat bisher: Man hat in Den Haag ein Krisenzentrum eingerichtet, um den Austausch von Informationen zwischen den europäischen Polizeibehörden zu beschleunigen. Ein direkter Kontakt zum amerikanischen FBI geht allerdings nicht. Dazu fehlt es noch an einigen Abkommen, unter anderem zum Datenschutz. Und wann die versprochenen zusätzlichen Experten kommen, weiß auch noch niemand so genau. „Wir hoffen, bald", so Leclerc. -------------------- Europol-26.09.01 claudia@lienke.net